§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (H.T. Trade Service GmbH & Co. KG) über die Internetseite https://www.premiumxl.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Barrierefreiheit

(1) Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Anlage 3 Nr. 1 BFSG informieren wir darüber, wie unsere Internetpräsenz bzw. unsere Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr die Barrierefreiheitsanforderungen der einschlägigen Verordnung (BFSGV) erfüllt. Diese Informationen sind über eine separate, entsprechend bezeichnete Schaltfläche (z. B. „Barrierefreiheitserklärung“ oder ähnliche Bezeichnung) auf unserer Internetpräsenz aufrufbar und umfassen insbesondere folgende Punkte: eine Beschreibung der geltenden Anforderungen an die Barrierefreiheit; eine allgemeine Beschreibung der Dienstleistung in einem barrierefreien Format; Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis der Durchführung der Dienstleistung erforderlich sind; eine Beschreibung, wie die Dienstleistung die einschlägigen Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt.

(2) Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten wie folgt:

(3) Wir verwenden ggf. Künstliche Intelligenz (KI) und spezielle Tools, um die Anforderungen an die Barrierefreiheit auf unserer Internetpräsenz umzusetzen. Hierdurch sollen eine Vielzahl möglicher Behinderungen, darunter visuelle, auditive, physische, sprachliche, kognitive und neurologische Einschränkungen, berücksichtigt werden. Die näheren Einzelheiten finden sich unter der in Abs. 1 genannten, separaten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz.

(4) Unsere Internetpräsenz bzw. unsere Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr ist barrierefrei, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar ist.

(5) Die Maßnahmen zur Umsetzung der Barrierefreiheitsanforderungen umfassen z. B. klar erkennbare Schriftgrößen und ausreichende Farbkontraste, Navigierbarkeit per Maus und per Tastatur, Alternativtexte für Bilder, Untertitel und Audiodeskriptionen in Videos (soweit Videos auf der Internetseite eingebunden sind), leicht lesbare und verständliche Sprache, Kompatibilität mit gängigen Screenreadern, anpassbare Darstellungsoptionen für verschiedene Endgeräte.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der „Warenkorb“ aufgerufen und jederzeit geändert werden. Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ (oder ähnliche Bezeichnung) und Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort) gewählt wird, erfolgt ggf. eine Weiterleitung. Abschließend werden die Bestelldaten auf der Seite des Anbieters oder nach Rückleitung in unseren Online-Shop als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Angaben zu prüfen, zu ändern (auch per Browser-„Zurück“-Funktion) oder die Bestellung abzubrechen. Mit Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“/„jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“, „bezahlen“/„jetzt bezahlen“ o. ä.) erfolgt die rechtsverbindliche Annahme des Angebots.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller vertragsrelevanten Informationen erfolgen per E-Mail zum Teil automatisiert. Es ist sicherzustellen, dass die hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang nicht z. B. durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Rechnung („Pay Later“): Bedingungen Deutschland: klarna.com – Rechnung DE; Option zur Verlängerung: Zahlungsziel-Verlängerung DE.
Rechnung Österreich: klarna.com – Rechnung AT; Option zur Verlängerung: Zahlungsziel-Verlängerung AT.
Weitere Informationen & Nutzungsbedingungen (AT): Nutzungsbedingungen | klarna.com/at

(2) Zahlung über PayPal / PayPal Checkout
Bei Auswahl einer über „PayPal“/„PayPal Checkout“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Die verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Weitere Informationen: PayPal – Rechtliches.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ausgeübt werden.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Ein Unterlassen hat keine Auswirkung auf gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn hierüber vor Abgabe der Vertragserklärung informiert wurde und die Abweichung ausdrücklich und gesondert vereinbart ist.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit kein Verbraucherstatus vorliegt (Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen) oder kein allgemeiner Gerichtsstand in Deutschland/EU vorhanden ist bzw. Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthalt bei Klageerhebung unbekannt ist. Die Befugnis, ein anderes gesetzliches Gericht anzurufen, bleibt unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.